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Sitzung
Rat der Stadt Westerstede - 18.06.2024
Betreff:
Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium:
Rat der Stadt Westerstede
Datum:
Di, 18.06.2024
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Uhrzeit:
17:00 - 19:18
Anlass:
Sitzung
Raum:
Altdeutscher Hof
Ort:
Wittenheimstraße 81, 26655 Westerstede
Tagesordnung
Tagesordnung
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Beschlüsse anzeigen
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2
Beschlüsse anzeigen
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 27.02.2024
Ö 3
Beschlüsse anzeigen
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 4
Beschlüsse anzeigen
Einwohnerfragestunde
Ö 5
Beschlüsse anzeigen
Ehrungen
Ö 6
Beschlüsse anzeigen
Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hollriede aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Antrag
24/1679
Ö 7
Beschlüsse anzeigen
Ernennung und Berufung eines Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
24/1694
Ö 8
Beschlüsse anzeigen
Ernennung und Berufung eines Ortsbrandmeisters und eines stv. Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
24/1654
Ö 9
Beschlüsse anzeigen (Nachtrags-TOP)
Feststellung des Sitzverlustes eines Ratsmitgliedes nach § 52 Abs. 2 NKomVG - Ausscheiden von Frau Rike Eilers - Nachrücken der ersten Ersatzperson Frau Daniela Schnieder
24/1704
Ö 10
Beschlüsse anzeigen (Nachtrags-TOP)
Besetzung der Ausschüsse hier: Mandatswechsel CDU
24/1706
Ö 11
Beschlüsse anzeigen (Nachtrags-TOP)
Vertreterinnen und Vertreter der Stadt in Vereinen, Verbänden und sonstigen Institutionen
24/1705
Ö 12
Beschlüsse anzeigen
Umbesetzung des Verwaltungsausschusses hier: Gruppe "Freie Ampel"
24/1675
Ö 13
Beschlüsse anzeigen
Wahl einer/eines stellvertretenden Bürgermeisterin/Bürgermeisters
24/1677
Ö 14
Beschlüsse anzeigen
Verwaltungsausschuss vom
09.04.2024
Ö 14.1
Beschlüsse anzeigen
Sozialausschuss vom
26.02.2024
Ö 14.1.1
Beschlüsse anzeigen
Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindertagesstättenplätzen - Kosten der Mittagsverpflegung, Anlage 1 der Satzung
23/1488-01
Ö 14.1.2
Beschlüsse anzeigen
Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindertagesstättenplätzen - Erhebung der Gebühren bei angeordneten oder einrichtungsbedingten Schließzeiten
24/1606
Ö 14.1.3
Beschlüsse anzeigen
Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindertagesstättenplätzen - Anlagen 3 (Regelbetreuung) und 4 (Sonderleistungen)
24/1609
Ö 14.1.4
Beschlüsse anzeigen
Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindertagesstättenplätzen - Ferienbetreuung, Anlage 2 der Satzung
24/1610
Ö 14.1.5
Beschlüsse anzeigen
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindertagesstättenplätzen
24/1627
Ö 14.2
Beschlüsse anzeigen
Straßen- und Wegeausschuss vom
05.03.2024
(ohne Beschlussvorlagen)
Ö 14.3
Beschlüsse anzeigen
Wirtschaftsausschuss vom
12.03.2024
(ohne Beschlussvorlagen)
Ö 15
Beschlüsse anzeigen
Verwaltungsausschuss vom
14.05.2024
Ö 15.1
Beschlüsse anzeigen
Schulausschuss vom
16.04.2024
Ö 15.1.1
Beschlüsse anzeigen
Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Westerstede
24/1647
Ö 15.2
Beschlüsse anzeigen
Sozialausschuss vom
15.04.2024
(ohne Beschlussvorlagen)
Ö 15.3
Beschlüsse anzeigen
Sportausschuss vom 22.04.2024
Ö 15.3.1
Beschlüsse anzeigen
Entgeltordnung des Hössensportzentrums
24/1659
Ö 15.4
Beschlüsse anzeigen
Feuerwehrausschuss vom 29.04.2024
(ohne Beschlussvorlagen)
Ö 16
Beschlüsse anzeigen
Verwaltungsausschuss vom
11.06.2024
Ö 16.1
Beschlüsse anzeigen
Einrichtung einer neuen Kindertagesstätte im ehemaligen Verwaltungsgebäude der Firma Steinhoff hier: Aufwendungen für die Anschaffung von Einrichtungsgegenständen und Außenspielgeräten sowie Aufwendungen für Miet-, Neben- und Energiekosten August bis Dezember 2024, Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe
24/1689
Ö 16.2
Beschlüsse anzeigen
Änderung der Hauptsatzung; Einführung eines elektronischen Amtsblatts
24/1699
Ö 16.3
Beschlüsse anzeigen
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 117 NKomVG; Anschaffung einer Lüftungsanlage für das Hössenschwimmbad
24/1697
Ö 16.4
Beschlüsse anzeigen
Bauausschuss vom
28.05.2024
Ö 16.4.1
Beschlüsse anzeigen
Bebauungsplan - W1 Am Röttgen- mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung - Satzungsbeschluss
20/0837-05
Ö 16.4.2
Beschlüsse anzeigen
133. Änderung des Flächennutzungsplanes - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 66C - Spedition Grüßing - Zum Herrenberg, Moorburg -Abwägung - Feststellungs- und Satzungsbeschluss
22/1215-02
Ö 16.4.3
Beschlüsse anzeigen
130. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bebauungsplan Nr. 126 - Halsbek Ost, mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung- Feststellungs- und Satzungsbeschluss
21/1067-04
Ö 16.4.4
Beschlüsse anzeigen
Bebauungsplan Nr. 118 1. Änderung - Sondergebiet Erlebnishof, mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung- Satzungsbeschluss
22/1364-02
Ö 16.4.5
Beschlüsse anzeigen
Lärmaktionsplan für die Stadt Westerstede - Planbeschluss
18/0517-01-03
Ö 16.4.6
Beschlüsse anzeigen
Bebauungsplan Nr. 66 D - Erweiterung Industriegebiet Moorburg - im Verfahren nach § 13a BauGB - Abwägung- Satzungsbeschluss
22/1366-02
Ö 16.5
Beschlüsse anzeigen
Haushaltsausschuss vom
04.06.2024
Ö 16.5.1
Beschlüsse anzeigen
3. Satzung der Stadt Westerstede zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 17.12.2019
24/1676
Ö 16.5.2
Beschlüsse anzeigen
Änderung der Anlagen A und B der Satzung der Stadt Westerstede zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke - dezentrale Abwasserbeseitigung -
24/1678
Ö 16.5.3
Beschlüsse anzeigen
Rahmenvorgabe für die Haushaltsplanung 2025
24/1681
Ö 17
Beschlüsse anzeigen (Nachtrags-TOP)
Verwaltungsausschuss vom
18.06.2024
Ö 17.1
Beschlüsse anzeigen (Nachtrags-TOP)
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 117 NKomVG; Bauarbeiten zur Auflösung der Mischwasserkanalisation und Herstellung eines Trennsystems im Wohnquartier "Bohmsende" in Westerstede
24/1709
Ö 18
Beschlüsse anzeigen
Anfragen und Hinweise der Ratsmitglieder
Ö 19
Beschlüsse anzeigen
Einwohnerfragestunde
Stadt Westerstede
Am Markt 2
26655 Westerstede
T. 04488 55-0
F. 04488 55-55
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