Rat der Stadt Westerstede

Betreff:

Sitzung des Rates der Stadt Westerstede

Gremium:

Datum:

Di, 12.07.2022

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:

17:00 - 20:08

Anlass:

Sitzung

Raum:

Forum der Oberschule Westerstede

Ort:

Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 15.03.2022
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 4.1	Ehrungen
Ö 5	Feststellung des Sitzverlustes eines Ratsmitgliedes nach § 52 Abs. 2 NKomVG - Ausscheiden von Herrn Hermann Rust - Nachrücken der ersten Ersatzperson Herrn Kay Piepers	22/1265
Ö 6	Beschluss über die Vertretung der Ratsvorsitzenden	22/1268
Ö 7	Besetzung der Ausschüsse hier: Mandatswechsel bei der UWG	22/1267
Ö 8	Vertreterinnen und Vertreter der Stadt in Vereinen, Verbänden und sonstigen Institutionen	22/1270
Ö 9	Verwaltungsausschuss vom 05.07.2022
Ö 9.1	Entlassung der stv. Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Garnholt und des stv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hollwege aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Antrag	22/1243
Ö 9.2	Ernennung und Berufung von Ortsbrandmeistern und stv. Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis	22/1216
Ö 10	Verwaltungsausschuss vom 15.02.2022
Ö 10.1	Bauausschuss vom 01.02.2022
Ö 10.1.1	48. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bebauungsplan Nr. 68 Teilbereich A- Sondergebiet für Fachhandel und handwerkliche Dienstleistungen - Abwägung- Satzungsbeschluss	21/0980-02
Ö 11	Bauausschuss vom 25.04.2022 (-ohne Beschlussvorlagen-)
Ö 12	Verwaltungsausschuss vom 26.04.2022
Ö 12.1	Ausschreibung und Widmung eines externen Trauzimmers	22/1210
Ö 13	Feuerwehrausschuss vom 24.05.2022 (-ohne Beschlussvorlagen-)
Ö 14	Sportausschuss vom 30.05.2022 (-ohne Beschlussvorlagen-)
Ö 15	Wirtschaftsausschuss vom 31.05.2022 (-ohne Beschlussvorlagen-)
Ö 16	Verwaltungsausschuss vom 14.06.2022
Ö 16.1	Sozialausschuss vom 16.05.2022
Ö 16.1.1	Satzung über die Gebührenerhebung für den Besuch der Kindertagesstätten der Stadt Westerstede; a) Antrag der CDU-Stadtratsfraktion auf Senkung der Krippenbeiträge - Änderung Satzungsanlagen b) Antrag der Fraktion FWG Wir Ammerländer auf Änderung der Gebührensatzung für die Nutzung der Kindertagesstätten in Westerstede	22/1219
Ö 16.1.2	Leitbild für die Kindertagesstätten in kommunaler Trägerschaft	22/1221
VORLAGE Beschlussvorschlag: Die vorgestellten Ziele für die Arbeit an den Kindertagesstätten in kommunaler Trägerschaft und die der Zielerreichung dienenden überarbeiteten Leitlinien treten zum 01.08.2022 in Kraft. Die Fraktionen werden gebeten, etwaige Änderungsvorschläge bis 04. Juli 2022 einzureichen. 16.05.2022 - Sozialausschuss Ö 5 - (offen) Beschluss: Die vorgestellten Ziele für die Arbeit an den Kindertagesstätten in kommunaler Trägerschaft und die der Zielerreichung dienenden überarbeiteten Leitlinien treten zum 01.08.2022 in Kraft. Die Fraktionen werden gebeten, etwaige Änderungsvorschläge bis 04. Juli 2022 einzureichen. Abstimmungsergebnis: einstimmig 12.07.2022 - Rat der Stadt Westerstede Ö 16.1.2 - ungeändert beschlossen Beschluss: Die vorgestellten Ziele für die Arbeit an den Kindertagesstätten in kommunaler Trägerschaft und die der Zielerreichung dienenden überarbeiteten Leitlinien treten zum 01.08.2022 in Kraft. Abstimmungsergebnis: -einstimmig-
Ö 17	Schulausschuss vom 28.06.2022 (-ohne Beschlussvorlagen-)
Ö 18	Verwaltungsausschuss vom 05.07.2022
Ö 18.1	Film- und Tonaufnahmen in öffentlichen Sitzungen	22/1261
Ö 18.2	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Westerstede	22/1263
Ö 18.3	Bauausschuss vom 21.06.2022
Ö 18.3.1	48. Flächennutzungsplanänderung - Bebauungsplan Nr. 68 Teilbereiche A und B - Sondergebiet für Fachhandel und handwerkliche Dienstleistungen - Abwägung- Zusammenführung der Teilbereiche des Bebauungsplanes 68 - Feststellungsbeschluss - Satzungsbeschluss	22/1239
Ö 18.4	Klima-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss vom 27.06.2022
Ö 18.4.1	Erarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Westerstede und Einrichtung eines Klimaschutzmanagements	22/1245
Ö 19	Anfragen und Hinweise der Ratsmitglieder
Ö 20	Einwohnerfragestunde

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Rat der Stadt Westerstede - 12.07.2022

Beschlussvorschlag:

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