Ratsinformationssystem
Rat der Stadt Westerstede - 30.06.2026
| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Verwaltungsausschuss vom 28.04.2026 |
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| Ö 5.1 | Straßen- und Wegeausschuss vom 09.03.2026 |
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| Ö 5.1.1 | 26/2059 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5.2 | Schulausschuss vom 14.04.2026 (ohne Beschlussvorlagen) |
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| Ö 5.3 | Feuerwehrausschuss vom 20.04.2026 (ohne Beschlussvorlagen) |
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| Ö 5.4 | Klima-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss vom 21.04.2026 (ohne Beschlussvorlagen) |
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| Ö 6 | Verwaltungsausschuss vom 19.05.2026 (ohne Beschlussvorlagen) |
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| Ö 7 | Verwaltungsausschuss vom 23.06.2026 |
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| Ö 7.1 | Bauausschuss vom 02.06.2026 |
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| Ö 7.1.1 | 25/2008-01 | |||||||||||||||||||||||||||
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VORLAGE Beschlussvorschlag:Der Rat der Stadt Westerstede nimmt die Novelle des Baugesetzbuches durch das „Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung“ zur Kenntnis und beschließt die grundsätzlichen Leitplanken zur Anwendung der Novelle „Bauturbo“. 02.06.2026 - Bauausschuss Ö 8 - zur Kenntnis genommen Beschluss: Die Beschlussvorlage wird zur Kenntnis genommen und an den Verwaltungsausschuss zur weiteren Beschlussfassung weitergeleitet, damit Zeit für weitere Beratungen innerhalb der Fraktionen besteht, um die Vorlage mit den Leitplanken ggf. zu ergänzen. Der Verwaltungsausschuss soll dann dem Rat einen unter Umständen modifizierten Vorschlag unterbreiten. Abstimmungsergebnis: einstimmig
30.06.2026 - Rat der Stadt Westerstede Ö 7.1.1 - ungeändert beschlossen Beschluss: Der Rat der Stadt Westerstede nimmt die Novelle des Baugesetzbuches durch das „Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnungsraumsicherung“ zur Kenntnis und beschließt entsprechend der vorliegenden Textfassung die grundsätzlichen Leitplanken zur Anwendung der Novelle „Bau Turbo“. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 7.2 | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7.3 | Haushaltsausschuss vom 09.06.2026 |
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| Ö 7.3.1 | 26/2067 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7.3.2 | 26/2102 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7.3.3 | 26/2096 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | ||||||||||||||||||||||||||||