Stadt Westerstede

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Ratsinformationssystem

Betreff:

Sitzung des Haushaltsausschusses

Gremium:

Haushaltsausschuss

Datum:

Di, 09.06.2026

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:

17:00 - 18:52

Anlass:

Sitzung

Raum:

Sitzungssaal des Rathauses

Ort:

Am Markt 2, 26655 Westerstede

Tagesordnung
TOP	Betreff		Vorlage
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.11.2025
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bericht der Verwaltung
Ö 5	Annahme der unentgeltlichen Übertragung des Erschließungsgebietes Orchideenkamp, BPlan 14 U von der Praevius Projektentwicklung GmbH		26/2067
Ö 6	Mitgliedschaften der Stadt Westerstede; Kündigung		26/2104
VORLAGE Beschlussvorschlag: Die im Sachverhalt aufgeführten Mitlgiedschaften werden zum nächstmöglichen Termin gekündigt. 09.06.2026 - Haushaltsausschuss Ö 6 - geändert beschlossen Geänderter Beschlussvorschlag an den Verwaltungsausschuss: Spätestens in der Sitzung des Verwaltungsausschusses im Oktober 2026 soll über die Mitgliedschaften der Stadt Westerstede beschlossen werden. Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung
Ö 7	1. Änderung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung vom 09.12.2025		26/2096
Ö 8	Entwicklung der Grundsteuer - Grundsteuerreform		26/2100
Ö 9	Vorstellung des vorläufigen Jahresergebnisses 2025		26/2101
Ö 10	Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gem. § 117 NKomVG; Anschaffung einer Sole-Wasser-Wärmepumpe für das Rathaus zum Stadtpark		26/2102
Ö 11	Anfragen und Hinweise
Ö 12	Einwohnerfragestunde
Ö 13	Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung
Ö 14	Schließung des öffentlichen Teils

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